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3. Hochrechnung: Rechnung des Kantons Basel-Stadt 2021 leicht schlechter als budgetiert
Der Kantons Basel-Stadt rechnet für das laufende Jahr mit einem Überschuss von 108 Millionen Franken. Der erwartete Überschuss fällt aufgrund der Covid-19-Pandemie um 27 Mio. Franken tiefer aus als im Dezember 2020 budgetiert. Gegenüber den ersten beiden Hochrechnungen verbessert sich das erwartete Ergebnis – insbesondere wegen Mehreinnahmen bei den Kapital- und Grundstückgewinnsteuern.
Die dritte Hochrechnung bestätigt die solide Finanzlage des Kantons. Aufgrund der Schätzung von Ende November erwartet Basel-Stadt für das Rechnungsjahr 2021 einen Überschuss von 108 Mio. Franken. Das vom Grossen Rat im Dezember 2020 beschlossene Budget sah einen Überschuss von 135 Mio. Franken vor. Der tiefere Überschuss erklärt sich insbesondere mit den Mehraufwendungen und Einnahmeausfällen im Zusammenhang der Covid-19-Pandemie. Diese belaufen sich auf 198 Mio. Franken.
Verbesserungen gegenüber Budget
Im Vergleich zu den ersten beiden Hochrechnungen fällt das erwartete Ergebnis für 2021 um rund 70 Mio. Franken besser aus. Neu werden gegenüber dem Budget Mehreinnahmen bei den Kapital- und Grundstückgewinnersteuern in der Höhe von 51 Mio. Franken erwartet. Die geschätzten Kosten bei der Sozialhilfe, der Spitalfinanzierung und der Prämienverbilligungen liegen rund 37 Mio. Franken unter Budget. Bei der Investitionsrechnung wird aufgrund der Zahlen Ende November eine Budgetunterschreitung von 80 Mio. Franken erwartet. Bereits in den ersten beiden Hochrechnungen dieses Jahres wurden die um 60 Mio. Franken höheren Ausschüttungen aus den Gewinnen der Schweizerischen Nationalbank berücksichtigt.
Bei der vorliegenden Hochrechnung handelt es sich um eine Schätzung, welche noch mit Unsicherheiten behaftet ist.