Grundlagen für E-Government

E-Government-Strategie Schweiz

Am 24. Januar 2007 hat der Bundesrat die E-Government-Strategie Schweiz verabschiedet. Sie bildet die Basis für Bund, Kantone und Gemeinden, um die verschiedenen Bestrebungen auf gemeinsame Ziele auszurichten. Zudem legt sie Grundsätze für die Umsetzung, eine Vorgehensweise sowie die Instrumente dazu fest. 
 
Die E-Government-Strategie Schweiz verfolgt insbesondere folgende drei Ziele:
 
1. Die Wirtschaft wickelt den Verkehr mit den Behörden elektronisch ab.
 2. Die Behörden haben ihre Geschäftsprozesse modernisiert und verkehren untereinander elektronisch.
3. Die Bevölkerung kann wichtige Geschäfte, die häufig auch mit grossem Aufwand verbundenen sind, mit den Behörden elektronisch abwickeln.
 
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E-Government als Wirtschaftsfaktor im Kanton Basel-Stadt

Der Legislaturplan 2013 bis 2017 weist E-Government als einen Schwerpunkt aus. Unter dem Punkt «Wirtschaftsstandort stärken» ist das folgende Ziel formuliert: 

«Der Kanton Basel-Stadt verfügt über eine kundenorientierte und effiziente Verwaltung, die den Einwohnerinnen und Einwohnern und den Unternehmen optimale Dienstleistungen erbringt.» 

Die Optimierung des Bewilligungswesens sowie das Impulsprogramm E-Government sind als Massnahmen im Legislaturplan festgelegt. Ein Hauptziel von E-Government – nämlich die Verbesserung der Dienstleistungen für die Bevölkerung – ist somit bereits in der Planung des Kantons verankert.

E-Government leistet aber nicht nur bezüglich Stärkung des Wirtschaftsstandorts einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung des Kantons. Auch die im Legislaturplan formulierten Schwerpunkte «Basel als Wissenszentrum positionieren», «Urbane Standortqualität», «Kulturstadt mit Ausstrahlung» oder «Nachhaltiger Umgang mit Ressourcen»sind wichtige Teile der E-Government-Vision 2020. 

Lesen Sie mehr über das Legislaturziel des Regierungsrats
  
   

Die treibende Kraft: Das Impulsprogramm E-Government

Das auf drei Jahre (2012–2015) befristete Impulsprogramm E-Government des Regierungsrats ist in die E-Government-Strategie des Kantons Basel eingebettet. Seit seinem Start hat es entscheidende Impulse zur Entwicklung von E-Government in Basel-Stadt gegeben. Zum ersten Mal wurde eine gemeinsame Stossrichtung für alle E-Government-Projekte des Kantons breit diskutiert.

Das Impulsprogramm entwickelt Basisdienste für die Verwaltung, die von verschiedenen Dienststellen eingesetzt und verwendet werden können. Die Entwicklung eines Formulargenerators ermöglicht beispielsweise, Online-Formulare nach den spezifischen Wünschen der Dienststellen zu erstellen. Ein weiterer Basisdienst ist das E-Payment, mit dem die Verwaltung ihre Rechnungen elektronisch stellen kann. Und der so genannte Firmenzugang ermöglicht es den Unternehmen, Arbeits- und Aufenthaltsbewilligungen im Massengeschäft elektronisch abzuwickeln. 
   
Das Impulsprogramm E-Government ist Teil der E-Government Strategie des Kantons Basel-Stadt (KB 242, barrierefrei).
   

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Rechtliche Grundlagen

Die Verwaltung muss bei Leistungen am Schalter oder Telefon, auf Papier oder in elektronischer Form rechtliche Grundlagen und Vorschriften einhalten. Auch bei E-Government-Vorhaben sind die rechtlichen Rahmenbedingungen zu prüfen und müssen gegebenenfalls angepasst werden.

 Für Projekte im E-Government sind drei wichtige Rechtsbereiche besonders zu beachten: 

1. Das Gebot der Rechtsgleichheit und das Diskriminierungsverbot
2. Gesetzliche Grundlagen zum Datenschutz und zur Informationssicherheit
3. Gesetzliche Grundlagen zur Archivierung

Mehr zur rechtlichen Rahmenvereinbarung lesen Sie in der E-Government-Strategie Kanton Basel Stadt (KB 242, nicht barrierefrei).
  
  
  
   

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